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Juni
2008
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DIE
LINKE MIROW LÄDT EIN
Das
Forum am 26.05.2008 mit Dr. Marianne Linke zum Thema
„Soziale Schieflage bei Gesundheitsreform, Renten
und Pflegeversicherung – Wie weiter?“, organisiert
vom Stadtverband Mirow, war ein Erfolg für DIE LINKE.
Die Anzahl der Sympathisanten überschritt weit die
der Mitglieder unserer Partei. Sofort wurde deutlich,
hier ging es um Fragen, die die Bürger tief bewegen.
Zunächst
schilderte Dr. Marianne Linke erste Eindrücke vom 1.
Parteitag der LINKEN in Cottbus. Sie hob
besonders hervor wie Oskar Lafontaine in seiner
bedeutsamen Rede die Notwendigkeit, den Sozialstaat
umzukrempeln, begründet hat. Wir wollen einen
Aufschwung für die Mehrheit, sonst sei es kein
Aufschwung, begründete sie anhand von Fakten und
Zahlen. DIE LINKE will mit ihren Anträgen im
Bundestag ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis
stellen und zugleich ihre Opposition zur Politik der
Großen Koalition verdeutlichen. Genossin Linke
erläuterte aus dieser Sicht den Leitantrag, den der
Parteitag beschloss. Er enthält ein
Zukunftsinvestitionsprogramm in Höhe von 50 Mrd.
Euro. Damit könne in den Bereichen Bildung,
Gesundheit, Umwelt, kommunaler Daseinsvorsorge und
öffentlicher  Beschäftigung
eine Million tariflich bezahlter Arbeitsplätze
geschaffen werden. Mit diesen und weiteren Gedanken
aus Lafontaines Rede fordert Genossin Linke uns auf,
auch selbst den politischen Diskurs von links
mitzubestimmen. DIE LINKE hat in Cottbus Antworten auf
Fragen angeboten, die von anderen Parteien
unterschätzt, ignoriert und kleingeredet
werden. Nach den Ausführungen von Dr. Linke begann
sofort eine rege Diskussion, sie ging über 2 Stunden.
Dabei standen im Mittelpunkt Fragen und Standpunkte
zur gegenwärtigen Gesundheitsreform und zur
Rentenpolitik. Teilnehmer schilderten aus eigenen
Erfahrungen, wie die Schere zwischen arm und reich
immer größer wird, wie soziale Leistungen des
Staates gekürzt wurden. Die 1,1 % ige Erhöhung der
Rente ist ein guter Schritt, aber bringt wenig. 2008
werden die Preise um 3 % steigen, dann haben wir 2 %
weniger in der Tasche. Empört wurden die Zahlen aus
dem Armutsbericht der Regierung und zur Kinderarmut
aufgenommen. Dass mehr als jedes sechste Kind von
Armut bedroht oder gar betroffen ist, dass
insbesondere Kinder von Alleinerziehenden darben, dass
Ausländer am Ende stehen, ist ein
gesellschaftspolitischer Skandal.
Dr.
Marianne Linke nannte eine Alternative: Gute und
sichere Arbeitsplätze, gerechte Löhne und eine
praktikable Rentenformel. Die interessante Diskussion
führte immer zu der Frage, wie kann dieser Zustand
verändert werden. Um die Ideen umzusetzen, reicht das
Wohlwollen der LINKEN allein nicht aus. Mehrheiten auf
Bundesebene müssen her. Obwohl DIE LINKE im Bundestag
noch weitgehend isoliert dasteht, gibt sich Dr. M.
Linke optimistisch: „Dass linke Ideen umsetzbar
sind, zeigt derzeit die Diskussion um den Mindestlohn.“
„ Wir müssen der Gesellschaft vermitteln, dass
unsere Vorschläge realistisch sind.“ Der
interessante und informative Disput endete in der
Forderung: In den Gesprächen mit den Nachbarn und
Bekannten für die Ideen und Forderungen der LINKEN zu
werben und zu streiten.
Heinz
Pergande
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