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Absicht oder Patzer?

Da haben am Dienstag abend die Kreisausschussmitglieder eine Entscheidung zum Theater getroffen. Auf welcher Grundlage? Mit welcher Sachkenntnis?

Lt. Komunalverfassung sollen Beschlussvorschläge mit der Einladung zur Sitzung versandt werden. Am Dienstag lag einigen das sehr umfangreiche Bündel von Papieren zur Theater und Orchester GmbH kaum 24 Stunden vor, etlichen noch kürzer oder gar nicht. Ist dann eine Abstimmung dazu seriös zu treffen? Ein gründliches Studium – auch des Kleingedruckten – machbar? Eine Beratung mit den Mitgliedern der Fachausschüsse möglich? Aber:

Lt. Kommunalverfassung koordiniert der Kreisausschuss die Arbeit der Fachausschüsse. Denen lag das Papier zu ihren turnusmäßigen Sitzungen überhaupt nicht vor. Sie haben jetzt aus der Zeitung erfahren, dass ihre Arbeit wohl im Kreisausschuss erledigt wurde. Wer nicht im Verteiler des Kreisausschusses ist, hat die Unterlagen erst frühestens am Donnerstag erhalten!

Und das zu einer Problematik, die seit 2 Jahren diskutiert wird, zu der es nach langen und schwierigen Beratungen Beschlüsse der Stadtvertretungen Neubrandenburg und Neustrelitz sowie des Kreistages Mecklenburg-Strelitz gibt, über Erklärungen von Landrat und Parteien zur Kreistagswahl gar nicht zu sprechen. Das wird so einfach mal vom Tisch gewischt. Ist das verantwortungsvoll?

Der Kreisausschuss hat über die Beschlußreife der Vorlagen zu befinden. Das schließt die Achtung auf Sorgfalt und Umsicht in der Beratung ein. Verantwortlich wäre es gewesen, die Dokumente in die fachliche Beratung der Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und Kultur zu verweisen.

Dort kann geprüft und abgewogen, über das Für und Wider gestritten werden. Die Fachausschüsse sollen den Kreistag in seiner Entscheidungsfindung beraten. Wenn sich der Kreisausschuss darüber hinwegsetzt, können die Fachausschüsse aufgelöst werden. Soll so demokratische Arbeit aussehen?

Irina Parlow

Kreistagsabgeordnete

stellv. Vorsitzende des Kulturausschusses