Nullrunde für Rentner ist unsozial
Der stellvertretende Parteivorsitzende
Klaus Ernst fordert angesichts neuer Berichte über eine Renten-Nullrunde im
Jahr 2010 ein „Maßnahmepaket zur Stabilisierung der Löhne" und eine umfassende
Rentenreform, um in Zukunft die Renten wieder an die Lohnentwicklung zu binden.
Ernst erklärt:
"Kaum ist die neue Regierung im Amt, wird
die Katze aus dem Sack gelassen. Die Krise hat die Löhne in Deutschland auf die
Rutschbahn geschickt. Die alte Regierung hat aus Angst vor der LINKEN eine
Rentengarantie verabschiedet und lag damit goldrichtig. Es ist einfach nicht
vermittelbar, dass Renten und Löhne sinken, während Krisengewinnler wie die
Deutsche Bank schon wieder Milliardenprofite einstreichen.
Das Herumgemurkse an der Rentenformel hat schon mit Rot-Grün begonnen. Die
Folgen sind fatal. Die Renten wären heute ca. vier Prozent höher, wenn es nicht
ab 2001 ständige Realkürzungen gegeben hätte.
Jede Nullrunde ist faktisch eine
Rentenkürzung. Die Renten dürfen nicht gekürzt werden, nur so kann die
Massennachfrage stabilisiert werden. DIE LINKE fordert darüber hinaus ein
Maßnahmepaket gegen sinkende Löhne, einen besseren Kündigungsschutz und die
Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von zehn Euro. Außerdem müssen jetzt
die Vorarbeiten für eine echte Rentenreform beginnen, damit nach der Krise die
Renten wieder mit den Löhnen steigen können."
