Eindrücke eines „Neuen"
Bereits am Abend des 07. Juni 2009
zeichnete sich für mich ab, was ich in den Tagen und Wochen zuvor beobachtete.
Meine Partei „DIE LINKE" hat es nicht nötig, über eine Material- und
Finanzschlacht den Wähler zu überzeugen, sondern kann mit Inhalten punkten.
Ein weiterer, nicht unwesentlicher Punkt
ist natürlich auch die hervorragende Arbeit der „alten" Stadtfraktion. Dies
wurde von vielen Wählern mit deren Stimme gewürdigt.
Nun gehöre ich selber dazu und möchte in
der Tradition der „Alten" an vergangene Erfolge anknüpfen und mein Bestes geben,
dass DIE LINKE auch in Zukunft als die Partei wahrgenommen wird, die sie ist.
Eine Antikriegspartei und stets darauf bedacht, das soziale Gleichgewicht wieder
herzustellen, da selbiges in den vergangenen Jahren doch gehörig verschoben
wurde.
Mein erster Eindruck der neuen
Stadtfraktion ist ein sehr positiver. Ich denke, dass wir sehr gut aufgestellt
sind. Dies gilt nicht nur für die gewählten Vertreter, sondern auch für unsere
sachkundigen Einwohner, die das Bild der Fraktion abrunden.
Bereits im August fand unsere erste
Wochenendklausur in Feldberg statt, wo wir uns auf unsere „Marschrichtung"
verständigten.
Gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung
haben wir ein erstes Forum zur politischen Bildung zum Thema „Grundrechte in der
BRD" durchgeführt.
Spannend war für mich auch die Besetzung
der Ausschüsse. Ich selber werde im Schul- und Sportausschuss mitarbeiten. Mit
Toni Jaschinski (Finanzausschuss), Renate Klopsch (Sozialausschuss) und Bernd
Fuhrmann (Jugendhilfeausschuss) stellt DIE LINKE gleich drei
Ausschussvorsitzende, mit Renate Klopsch die Vizestadtpräsidentin und mit Cati
Muth (Stadtwerke) eine Aufsichtsratsvorsitzende. Die Stadtwerke NB sind eines
der wichtigsten Unternehmen der Stadt. Gerade der Aufsichtsratsvorsitz zeigt
doch das Vertrauen, welches in uns gesetzt wird.
Schwerpunkte für unsere Arbeit 2010 sollen
vor allem folgende Punkte sein:
1. Sicherung des Erhalts der freiwilligen
Leistungen der Stadt
2. Stärkung der kommunalen Unternehmen
3. Stadtplanung die die soziale Situation
beachtet (Kinder- und Altersarmut)
4. Begleitung der
Kreisgebietsstrukturreform
5. HKB Umbau
6. enge Zusammenarbeit mit Vereinen,
Verbänden und Unternehmen suchen
Abschließen möchte ich mit einem kleinen
Dankeschön an die „alten Hasen", die uns Neulingen mit Rat und Tat zur Seite
stehen. Ich freue mich auf hitzige Debatten, konstruktive Zusammenarbeit und
Ergebnissen, die uns alle voran bringen.
Jan Kuhnert