DIE LINKE. 

in Neubrandenburg

 

zurück zur Hauptseite 

September 2008

Gelöbnis kostete eine Million Euro

 

Das Bundeswehrgelöbnis vor dem Reichstagsgebäude am 20. Juli 2008 hat fast eine Million Euro gekostet. Das hat die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE mitgeteilt (Bundestags-Drucksache 16/10153). Der Löwenanteil entfiel dabei auf das Land Berlin, das für den Polizeieinsatz 800.000 Euro zahlen musste. Eine Kostenerstattung ist laut Bundesregierung nicht vorgesehen. In der Antwort der Bundesregierung wird auch deutlich, wie schwer sich die Bundeswehr damit tut, sich vom Rechtsextremismus abzugrenzen:

„Die Bundesregierung bestätigt, dass der Rechtsextremist Alfred Mechtersheimer eine Einladung für den Großen Zapfenstreich am 26. Oktober 2005 erhalten hatte. Mechtersheimer ist seit den 90er Jahren in der so genannten ‚Deutschland-Bewegung’ aktiv. Die Bundesregierung beteuert: „Die Einladung erfolgte ausschließlich auf Grund seiner Eigenschaft als ehemaliges ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses."

Dieser Rechtfertigungsversuch geht nach hinten los. Selbst der Verfassungsschutz schätzt Mechtersheimer schon seit fünf Jahren als Rechtsextremisten ein. Da wirkt es wie Hohn, wenn die Bundesregierung behauptet, es seien „Kontrollmechanismen eingerichtet, die die Teilnahme von Extremisten an Veranstaltungen der Bundeswehr unterbinden sollen." Diese Mechanismen haben offenbar versagt.

Dass die Bundeswehr Wert darauf legt, sich von Rechtsextremisten die Ehre erweisen zu lassen, ist höchst bedenklich. Es zeigt, dass das Traditionsverständnis und das Korpsdenken im Militär ungebrochen sind.

 

DiKo

zurück zur Hauptseite 

STARTSEITE
 
 
 
DEMMIN
MECKLENBURG-STRELITZ
MÜRITZ
NEUBRANDENBURG STARSEITE
•  STADTVERBAND
•  FRAKTION IN DER STADTVERTRETUNG
•  OFFENES BLATT MIT RATHAUSREPORT
•  DOKUMENTE · STANDPUNKTE · PRESSE
•  TERMINE
 
 
externer Link DIE-LINKE.DE
externer Link DIE-LINKE-MV.DE
externer Link LINKSFRAKTION.DE
externer Link DIELINKE-LANDTAG-MV.DE
 
SEITENANFANG