Wie
der diesjährige Wahlkampf gezeigt hat, werden Wahlkämpfe immer mehr die
Wirtschaft und das Gemeinwesen entwickelnde Faktoren. Um diesen Effekt zu einem
ständigen zu machen, schlage ich vor, jedes Jahr eine OB-Wahl durchzuführen.
Dabei wäre es günstig, eine so genannte „Sauregurkenzeit" zu nutzen,
also nicht zu Weihnachten, in den Ferien, am Tag der deutschen Einheit oder
während des Datzebergfestes.
Ja,
was soll denn das bringen? - höre ich förmlich den Leser fragen. Viel! Erstens
eine Ankurbelung der Wirtschaft. In dieser Zeit verdienen Werbeagenturen,
Druckereien, Internetserviceanbieter und viele andere gutes Geld. Und
bekanntlich geht es allen Bürgern gut, wenn die Wirtschaft brummt. Es braucht
nicht unbedingt die Druckerei vom Sohn des OB-Kandidaten sein, aber eine aus der
Region sollte es schon sein.
Auch
interessieren sich auswärtige Investoren auf einmal für Neubrandenburg.
Manchmal tut es statt des Scheichs aus Abu Dhabi, ja auch der Dönerinvestor aus
Neuköln oder Kreuzberg.
Auch
unseren Vereinen, Jugendklubs und anderen sozialen Einrichtungen kann viel Gutes
getan werden. Natürlich braucht der Jugendklub Hannex nur einen Grill für die
nächsten Jahre, aber bestimmt wären ein Dartspiel, Billard, Computerspiele und
vieles andere noch nötig. Fußbälle, Dresse und … (natürlich mit Konterfei
der Kandidaten) werden bestimmt jeden Sportverein erfreuen.
Die
Kultur würde in unserer Stadt noch mehr aufblühen. Jede Menge Freikarten für
Veranstaltungen regnen auf uns nieder. Die Veranstalter freuen sich über volle
Säle und drängen mit den größten Events nach Neubrandenburg.
Doch
sollten wir einen besonderen kulturellen Aspekt nicht vergessen. Jedes Jahr
verwandelt sich unsere Stadt für mehrere Wochen in ein Freiluftmuseum für
angewandte Plakatkunst. Neueste Trends, gewagte Motive (z.B. fechtende
Kandidaten) sind auf einmal nur noch bei uns zu sehen.
Auch
unsere Jugend kann sich sinnvoll betätigen. Statt hässliche Graffitis auf
schöne Hausfassaden zu sprühen, können Plakate gestaltet und zerlegt werden.
Gleichzeitig
könnte dadurch der Haushalt entlastet werden. Wozu Sozialpass, verbilligte
Eintrittskarten für Hartz-IV-Empfänger, Zuschüsse für freie Träger, Vereine
und die Theater und Orchester GmbH? Die Kandidaten geben doch gerne.
Jetzt
höre ich schon förmlich den Einwand, ein Jahr Amtszeit reicht ja nicht aus, um
eigene Konzepte umzusetzen, alles besser zu machen und auch noch den nächsten
Wahlkampf vorzubereiten.
Genau
da setzt meine nächste geniale Idee an. Die Oberbürgermeister werden auch
weiterhin für sieben Jahre gewählt. Natürlich kann nur einer bei Sitzungen
der Stadtvertretung vorne sitzen. Deshalb wird die Amtszeit in drei Perioden
eingeteilt:
1.
Periode: OB i.V. (in Vorbereitung), Dauer 4 Jahre
Die
wichtigste Periode für jeden OB. Versprechen müssen eingelöst werden. Posten
neu besetzt, Aufträge an andere vergeben werden. Da die Anzahl der
Unterstützer, Sponsoren und Helfer beträchtlich ist, muss langfristig geplant
und organisiert werden. Denn es verbleibt nur ein Jahr (Periode 2), um alles
umzusetzen. Auf den Wähler muss in dieser Periode nicht besonders geachtet
werden, da bei der Vielzahl von Kandidaten, Wahlen und Versprechen sowieso
keiner mehr durchsieht, wer was versprochen hat. Mit Schriftlichem muss trotzdem
vorsichtig umgegangen werden. Also Websites rechtzeitig löschen und Tapeten
richtig, d.h. mit der Schrift zur Wand, anbringen.
2.
Periode: OB i.A. (im Amt), Dauer 1 Jahr
Jetzt
heißt es ruhig bleiben, alles Geplante muss jetzt schnell umgesetzt werden.
Nörgeleien der Stadtvertreter abperlen lassen. Mit dem jährlichen Wechsel wird
sich deren Kritikpotenzial sowieso bald erschöpfen. Wahlkampf ist in dieser
Periode Tabu. Erstens haben die Wähler die vielen Fotos mit Sportler hier,
Wirtschaft da bis zu den Wahlen eh vergessen und außerdem ist die Zeit viel zu
wertvoll (s. oben).
3.
Periode: OB i.W. (im Wahlkampf), Dauer 2 Jahre
Jetzt
wird es ernst. Soll die Wiederwahl gelingen, gilt es ausreichend Sponsoren,
Unterstützer und Helfer zu gewinnen. Hier ist wichtig, dass Verlässlichkeit
bewiesen wurde. Nun ist auch wieder Zeit für den Wähler. Es gilt phantastische
Projekte zu entwickeln. Gerne dürfen beim Finanzierungskonzept der Erweiterung
einer öffentlichen Toilette zum Freiluftklo mit kombinierter Kinderbetreuung
(soziale Komponente) und Gastronomiebetrieb (Wirtschaftsförderung; zusammen:
PPP, d.h. public-private-partnership) die höheren Betriebs- und Personalkosten
vergessen werden. Da jeder alles verspricht … s. oben.
Ich
denke die 6 zusätzlichen OB-Gehälter, Kosten für Büro und Sekretärin werden
damit nicht nur ausgeglichen sondern geradezu unerheblich.
Ich
ahne schon Ihre nächste Frage: Wozu brauchen wir dann noch Parteien? Keine
Angst, die bleiben nicht nur wichtig, es müssen ja noch der Landtag, der
Bundestag und das Europäische Parlament gewählt werden. Nein, ihre Bedeutung
bei der OB-Wahl wird noch zunehmen. Denn wie soll ich einem Wähler erklären,
dass parteilos/parteiunabhängig gut und Partei schlecht ist, wenn keine
Parteien antreten?
Nicht
sicher bin ich mir, ob man verbieten sollte, dass gebürtige Neubrandenburger
und vor allem in der vierten oder sechsten Generation hier lebende
Neubrandenburger für Parteien kandidieren dürfen. Aber wahrscheinlich ist das
nicht nötig, da keiner der mit der Superkompetenz des richtigen Geburtsorts
ausgezeichneten sich dermaßen vergehen wird.
Um
zu verhindern, dass durch Bundestagsmandate, Ministerposten o.ä. bekannt
gewordene Parteipolitiker kurz vor den Wahlen auf parteilos umsatteln, gilt hier
eine Sperrfrist von einem oder zwei Jahren.
Sollten
die etablierten Parteien trotzdem die Lust verlieren weiter anzutreten, habe ich
auch dafür eine Lösung. Das Parteiengesetz wird für Neubrandenburg geändert.
Jeder hat das Recht, seine Partei zu gründen, einzige Bedingung: Teilnahme an
der OB-Wahl. Dabei darf jedoch auf keinen Fall der Parteiname nicht genannt oder
in der Ecke versteckt werden (soll sogar schon bei den etablierten Parteien
vorgekommen sein). Da solche Parteien sich natürlich nicht aus
Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanzieren können, schlage ich folgendes
Finanzierungskonzept vor. Jeder parteilose OB-Kandidat zahlt aus seinem
Wahlkampffond 1-2 %. Bei einem Etat von vielen 10.000 € sind das wirklich nur
Peanuts und bei den Parteien würde das schon für ein paar bunte Plakate
reichen.
Schöne
neue Welt oder halt nur so eine Idee?
.ich.