Dezember 2007

Reisen bildet

Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hatte zur Konferenz nach Lübeck eingeladen. Auf der Tagesordnung stand „Wohnungs(bau)genossenschaften in Zeiten des Privatisierungswahns“. Äußerungen von Vertretern der Banken, von Wissenschaftsinstituten und von Vorständen einiger Wohnungsgenossenschaften waren angekündigt und reizten mich zur Teilnahme. Die rd. 90 Zuhörer wurden sicher nicht enttäuscht; hörten sie doch auch Überraschendes. Selbst eigentlich Bekanntes, wie die traditionelle Haltung der Linken zur Genossenschaftsfrage, dargestellt unter den derzeitigen Bedingungen, war eindrucksvoll. Schlängelt sich doch die Forderung nach Mitwirkung beim Schaffen und Verwalten in Genossenschaften als eine Form der Teilhabe und Selbstbestimmung wie ein roter Faden durch das letzte Jahrhundert. Immerhin gab es ein deutsche Genossenschaftsgesetz seit 1889, das erst im Oktober 2006 seine letzte Novellierung erfahren hat. Nicht völlig aus eigenem Antrieb. Sollten doch rechtliche Schwierigkeiten des Agierens über Grenzen in der Europäischen Gemeinschaft aus dem Wege geräumt werden. Wie nebenbei verschwand auch der Begriff Genosse aus dem Gesetzestext. Aber der Konferenz ging es im Kern um das genossenschaftliche Wohnen. Es ist der Trend bei den über 8000 Genossenschaften im Land auszumachen, sie immer mehr wie Kapitalgesellschaften zu führen. Um das Stimmrecht jedes Genossenschaftlers muss zunehmend gekämpft werden, wo das Geldvermögen in der selbst entfesselten Wirtschaftswelt, überwiegend nur auf dem Kapitalmarkt weit ab von der Realwirtschaft entstanden, nach Anlage giert. Stimmrechte nach dem Anlagekapital sind dann angesagt. Die Beispiele, wo des Lösen kommunaler Probleme eben auf diesem Wege gesucht wird, sind hinreichend bekannt.

Aber es geht auch anders, wie unsere Partnerstadt Flensburg und die Stadt Pinneberg bei Hamburg es zeigen. Dort wandelten sich 2006 die bisherigen städtischen Wohnungsunternehmen in Genossenschaften. Aus Mietern wurden Genossenschaftler und der Weg dahin war teilweise „Tatort“- reif. Die Mieter- bzw. Bürgerinitiativen mussten sich auch mit Gerichtsbeschlüssen durchsetzen. Dieses Bemühen ließ Sicherheit in organisierter Solidarität wachsen und schaffte ein gutes Fundament für die Genossenschaft. Das Zurückdrängen des demokratischen Handelns in einer Genossenschaft dürfte hier nur schwer möglich werden.

Getrübt wurde letztlich meine Stimmung an diesem Tag nur dadurch, dass ich als Neubrandenburger Stadtvertreter erst ein Jahr später in Lübeck von diesem Vorgang in unserer Partnerstadt Flensburg erfahren habe. Aber gelernt habe ich an diesem Tage soviel wie ein Dreijähriger in einem Jahr.

Herbert Doberenz