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Verlanden
und versanden ?
Auf
Vorschlag der Verwaltung vor über 5 Jahren beschlossen: Garagen weg, und eine
Straße vom Kreisel Ponyweg zum Elsterweg neu gebaut! 2007 lag die Planung im
Detail vor und ein Antrag auf Städtebauförderungsmittel wurde im
Hauptausschuss beschlossen. Die Planungsziele von damals sind kaum noch zu
erkennen. Die Habichtstraße soll nicht mehr angebunden werden und die neue Straße
mündet nicht mehr auf den Elsterweg, sondern weist geradewegs auf die
Sozialeinrichtung in der Adlerstraße.
Massiver
Widerstand führte zu einem Aufruf des Oberbürgermeisters: Bürgerinnen und Bürger
seht die Planung ein und gebt schriftlich eure Anregungen und Bedenken zu
Protokoll. Das geschah mit über 400 Unterschriften zusätzlich legitimiert.
Sogleich entstand die Frage, wie denn nun mit den Eingaben weiter? Auf Anfrage
der Fraktion DIE LINKE wird eine Abwägung, also die deutliche Gegenüberstellung
der Einzelheiten aus der Meinung Betroffener mit der Haltung der Verwaltung, in
Aussicht gestellt. Der Vorgang würde einem Abwägungsverfahren gleichkommen,
und die endgültige Entscheidung träfe die Stadtvertretung. Und eben dagegen
stimmten die Stadtvertreter der CDU, SPD und Liberale, und delegierten diese
Entscheidung in den nur beratenden Stadtentwicklungsausschuss. Von dort könne
dann der Vorschlag kommen, wie weiter zu verfahren sei. Somit käme am
03.12.2007 die Sache dort wieder auf die Tagesordnung. Man darf hoffen, dass die
zuvor genannte Gegenüberstellung der Meinungen zur Grundlage der Beratung wird.
Ein Beschluss kann es nicht werden. Also kommt mit hoher Wahrscheinlichkeit
alles wieder zum OB, wo es doch bereits einmal war.
Herbert
Doberenz
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