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OB
Krüger voll daneben
Eine
andere Politik ist möglich!
Ein
anderer Oberbürgermeister auch!
Das
war wahrlich ein Kunststück, was der Oberbürgermeister Dr. Paul Krüger auf
der letzten Stadtvertretersitzung zeigte.
Im
„Bericht ... über... wichtige Angelegenheiten der Stadt“ war durch ihn eine
Rückschau zum Filmfestival „dokument- Art“ vorgenommen worden. Die Anzahl
der Filme, die Preise und die erstmalige Kooperation mit den Filmenthusiasten
aus Polen wurden erwähnt. Kein Wort jedoch von der Verantwortung der Stadt
Neubrandenburg und den fehlenden städtischen Geldern für dieses international
und bundesweit beachtete Highlight! Das führte natürlich zu Fragen der
Stadtvertreter. Nicht eine Frage wurde jedoch von Herrn Dr. Krüger beantwortet.
Da zeigte er, was so ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Minister gelernt
und offensichtlich nicht verlernt hat! Statt zur Förderung und den
eingegangenen Verpflichtungen der Stadt zum Projekt „dokumentArt“ sprach der
OB von Vereinsförderung. Statt zu den Beschlüssen der Stadtvertretung zum
Haushaltsplan sprach der OB von der Kienbaum-Studie. Statt die ehrenamtliche Tätigkeit
und das Schaffen von gesellschaftlichen Höhepunkten mit großer überregionaler
Ausstrahlung zu würdigen, schürte der OB eine Neiddiskusssion. Statt auf
Beratung durch seine Mitarbeiter oder die Rechtsaufsichtsbehörde, das
Innenministerium, zu achten, setzt er seinen Sturkopf durch.
Die
Stadt steht in der Schuld, 22 T€ an die in ihrem Auftrag handelnden
Organisatoren der „dokumentArt“ zu zahlen. Im Haushaltsplan sind dafür
43.200 € festgelegt worden. Die vorläufige Haushaltsführung lässt solche
Ausgaben ohne weiteres zu. An mehreren anderen Stellen hat die Stadt ihre im
Haushalt festgelegten Fördermittel bereits zu 100% ausgezahlt, einfach aus dem
Grund, weil die genannten Förderprojekte diese Finanzierung zu den jeweiligen
Terminen brauchten. Aber all das interessiert einen OB Dr. Krüger nicht. Was er
nicht will, findet eben nicht statt – vielleicht auch die nächste „dokumentArt“
nicht!
Irina
Parlow
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