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Der
Knackpunkt
Zwei
Überschriften zu den Berichten in der Neubrandenburger Zeitung von der jüngsten
Stadtvertretersitzung fordern direkt zu einer gedanklichen Weiterführung.
"Tiefgarage
Knackpunkt beim Nein zum Etat". Galt das Nein der Linkspartei/PDS der
Tiefgarage an sich? Nach wie vor sind die Meinungen zur Notwendigkeit sehr
verschieden. Aber sie ist nun mal beschlossen. Knackpunkt in dieser
Angelegenheit sind die Kosten und die sollten aufgedeckt und erklärt werden.
Vor allem der Unterschied zwischen den jetzt vorgelegten 13,8 Millionen im
Wirtschaftsplan des Immobilienmanagements und den bisher genannten und 2005
beschlossenen 8,3 Millionen. Danach wird man ja wohl fragen dürfen! Dazu aber
verdächtige Stille.
Jetzt
also ist unsere Stadt ohne beschlossenen Haushalt. Dazu in der Neubrandenburger
Zeitung: "OB entscheidet über Gelder". Und: "Paul Krüger zeigt
sich gelassen." Aus seiner Sicht habe die Stadtvertretung auf ihr
Haushaltsrecht verzichtet und die Entscheidungen liegen nun in seinen Händen.
Diese
Art Ein-Mann-Demokratie dürfte wohl der generelle Knackpunkt sein. Und da
knackt es mächtig im Gebälk.
Richard
Ackner
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