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Politische
Spielchen um Millionen ?
22,0
Mio. € waren für den Umbau des HKB und 8,5 Mio. € für die Tiefgarage ohne
Marktplatzgestaltung geschätzt. Das ist eigentlich für eine bereits tief in
den Schulden steckende Stadt im kaufmännischen Sinne nicht zu machen. Aber die
Hoffnung stirbt bekanntlich zu letzt. So beschloss die Stadtvertretung im Juli
2006 nicht etwa die Schätzung als anzunehmende Kostengröße, sondern die
Planung sollte zu einer exakteren Kostenberechnung weitergeführt werden. Auch
sollte das Betreiberkonzept für das neue Medien- und Veranstaltungszentrum (MVZ)
deutlich in Richtung einer Kostenverringerung verbessert werden. Es wird dann
weiter entschieden, wenn beides vom OB vorgelegt ist. Ein vorsichtiges Agieren
der Stadtvertretung war auch allein damit begründet, dass die ausgezeichneten
Entwürfe aus den Architektenwettbewerben für ein MVZ und für die Gestaltung
des Marktplatzes in wesentlichen Teilen überarbeitet waren oder noch werden
sollten. Die Stadtvertreter wussten darüber nicht mehr als jeder Zeitungsleser.
Und dabei ist es bis heute geblieben mit zwei Neuigkeiten: Die Tiefgarage (TG)
unter dem Marktplatz ist nunmehr mit einer Gesamtkostensumme von 13,8 Mio. €
im Wirtschaftsplan ausgewiesen und der Rohbau hierfür, einschließlich der
Kosten für deren Zufahrt unter dem Mitteltrakt des HKB, ist für reichlich 4,0
Mio. € an ein Bauunternehmen bereits vergeben; letzteres ohne einem
verabschiedeten Haushalt der Stadt. Welche Bürgerin und welcher Bürger kann es
der Fraktion der Linkspartei.PDS verdenken, wenn diese vor einer Freigabe der
Haushaltsmittel für das Bauen am HKB und für die TG zunächst den Beschluss
vom Juli 2006 erfüllt sehen wollten, da doch beide Vorhaben miteinander
verwoben sind. Höchste Wachsamkeit ist bei mir angesagt, wenn hohe politisch
verantwortliche Parteienvertreter diese Sachfrage als politisches Spielchen
verharmlosen und damit das "Machen-von-Schulden-ohne-Grenzen" unterstützen.
Da diese sich sogleich für höchste Verwaltungsposten in der Stadt empfehlen,
ist m. E. der Tag nicht weit, wo das Tafelsilber angeschielt wird . Auch wer
heute nicht danach fragt, woher die höheren Kosten für die TG herkommen, muss
für sein Schweigen Gründe haben. Wie soll es aber in der Stadt besser werden,
wenn auch diejenigen schweigen, die professionell mit der deutschen Sprache
umgehen und damit meinungsbildend sind. Wie der Marktplatz künftig aussehen
soll, weiß heute noch keiner. Der OB will zuerst Geld für seine Vorhaben
genehmigt haben, dann wird er uns sagen, wie die Gestaltung geplant ist. Ich
kann nur vor Menschen warnen, die eine Katze im Sack mit Geld kaufen, das nicht
ihr eigenes ist!
Herbert
Doberenz
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