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Abstimmspielchen
Stundenlang
diskutierten die Stadtvertreter über notwendige Veränderungen im Planentwurf
des Haushaltes 2007. Im Wesentlichen ging es um Maßnahmen im Jugendbereich und
in der Kultur, um Institutionen und Projekte am Leben zu halten, die für das
Bild der Stadt prägend sind. Fast alle Änderungsanträge der PDS und der SPD
erhielten eine Mehrheit. Vor der Beschlussfassung die übliche Auszeit, um den
Fraktionen Zeit für die Bilanzierung ihrer Positionen einzuräumen.
Dann
die Abstimmung: - SPD für den Haushalt 2007,- PDS zum großen Teil
Stimmenthaltung, weil sie ihre Einschränkung zum Bau der Tiefgarage nicht
durchsetzen konnte, - CDU geschlossen gegen den Haushaltsentwurf ihres
Parteigenossen Oberbürgermeister Dr. Krüger. Das war der Frust, weil PDS und
SPD im Vergleich zur Gesamtsumme der 190 Millionen Ausgaben relativ kleine Beträge
gegen den politischen und kulturellen Kahlschlag durchgesetzt hatten
Das
Abstimmspielchen beim Eckwertebeschluss wiederholte sich. Eigentlich hat sich
die CDU-Fraktion verspekuliert. Sie gingen offenbar von der Annahme aus, die
Stimmen von PDS und SPD - weil sie ihre Änderungsanträge durchgesetzt hatten -
würden für die Annahme reichen, und die CDU könnte nach außen ihre Haltung
gegen den Jugendklub AJZ, gegen das Literaturzentrum und gegen Latücht
demonstrieren.
Ging
es nun um den Haushalt oder um politische Veränderungen im gesellschaftlichen
Leben der Stadt?
Vergessen
alle Beschwörungen, Drohungen , Nötigungen, was passieren würde, wenn PDS und
SPD den Haushalt nicht akzeptieren!
Nun
hat sich die CDU den Schwarzen Peter selbst zugespielt.
Hat
diese Fraktion noch politische Kompetenz?
Dr.
Manfred Bewersdorf
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