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Rausschmiss
der TV-Teams kritisiert
Die
scharfe Kritik des Ratsherrn Schier und des Leiters des Landesfunkhauses des NDR
Herrn Schneider veranlassen mich zu folgender Stellungnahme:
Als
amtierender Stadtpräsident wurden mir die Bitten des Regionalsenders neuEins
und des Fernseh- und Rundfunkteams vom NDR, während der Sondersitzung der
Stadtvertretung Aufnahmen in Bild und Wort fuhren zu dürfen, zur Entscheidung
vorgelegt.
In
Kenntnis der Tatsache, dass bereits 1999 ein gleicher Antrag von einem
Fernsehteam von der damaligen Stadtpräsidentin Frau Dolores Brunzendorf unter
Hinweis auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts abschlägig entschieden
wurde, habe ich mich am 23. Oktober 2006 mit den Fraktionsvorsitzenden
konsultiert.
Drei
von vier Fraktionsvorsitzenden legten mir nahe, den Anträgen auf Bild- und
Tonaufnahmen während der Sitzung nicht zu entsprechen, sondern auf die Möglichkeit
vor, während der Pausen bzw. nach der Sondersitzung hinzuweisen. Dies war für
mich Veranlassung, den Antragstellern über den Rathaussprecher Herrn Nuklies
bereits am Dienstag, den 24. 0ktober 2006, also zwei Tage vor der Sondersitzung
mitteilen zulassen, dass ich den Anträgen nicht entsprechen werde.
Vor
Beginn der Sondersitzung habe ich beide Teams nochmals persönlich über diese
Entscheidung informiert. Da ich Widerstand verspürte, habe ich mich mit den
beiden Mitgliedern des Präsidiums verständigt, die Stadtvertretung über die
vorliegenden Anträge zu informieren und eine Abstimmung darüber vorzunehmen.
Mehrere Stadtvertreter votierten gegen die vorliegenden Anträge. Dies
veranlasste mich, nunmehr die beiden Teams aufzufordern, Kamera und Ton zu
schließen. Das Team vom NDR widersetzte sich dieser Aufforderung und damit
einem Beschluss der Stadtvertretung.
Meiner
nochmaligen Aufforderung, die Aufnahmen einzustellen, wurde nicht Folge
geleistet. Um die Sache nicht weiter eskalieren zu lassen, stellte ich die Nichtöffentlichkeit
her, mit dem Ziel, das weitere Vorgehen in dieser Sache mit den Stadtvertretern
zu beraten. Dazu gehört es nun einmal, dass auch die Jalousien heruntergelassen
werden.
Es
ist also nicht absurd witzig, wie Herr Schneider es benannte, sondern gehört
nun einmal zum Prozedere. Nach der nichtöffentlichen Aussprache habe ich
gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden den Vertretern der Medien in einem
gesonderten Raum nochmals unseren Standpunkt erläutert, der unter Protest
akzeptiert wurde.
Ich
frage hiermit öffentlich den Leiter des Landesfunkhauses des NDR, Herrn
Schneider, ob es üblich und mit der Demokratie vereinbar ist, wenn ihm
unterstellte Teams Ratsbeschlüsse missachten und somit bewusst eine Eskalation
heraufbeschwören, gerade auch eingedenk der Tatsache, dass Ihnen zwei Tage vor
der Sondersitzung ein entsprechender Bescheid zugegangen ist.
Das
wäre tatsächlich erschreckend, Herr Schneider.
Ein
Wort noch zu Herrn Schier. Wenn man nicht dabei gewesen ist, sollte man sich
auch nicht in der Presse dazu äußern.
Detlev
Rauch, stellv. Stadtpräsident
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