Peene-Blick

Informationsblatt – DIE LINKE. KV Mecklenburger Seenplatte

Region Landkreis Demmin

Oktober 2008

Starke Kommunen gestalten Zukunft. Sozial. Kompetent. Erfolgreich.

Kommunalpolitikerinnen und –politiker der LINKEN wollen zuerst eine gute Entwicklung ihrer Städte und Dörfer zum Vorteil der Menschen dort und der Regionen erreichen. Engagiert und mit viel Sachkompetenz setzen sie sich für soziale Gerechtigkeit und nachhaltigen Umgang mit den Ressourcen ein. Starke Kommunen mit selbstbewussten Vertretungen sind nach Auffassung der LINKEN die Grundlage einer funktionierenden Demokratie und einer stabilen Gesellschaft. Der zunehmenden Entmündigung der Kommunen durch Entscheidungen der Europäischen Union, des Bundes und des Landes stehen wir ablehnend gegenüber. Immer wieder werden soziale Verantwortung und Kosten auf die kleinste Verwaltungseinheit abgewälzt, so dass die Löcher in den Kassen immer größer und Entscheidungsspielräume kleiner werden. Resignation und ein Rückgang des bürgerlichen Engagements sind die Folgen.

Als Alternativen wollen wir eine konsequente Stärkung der demokratischen Selbstverwaltung und die Einbeziehung möglichst vieler Einwohnerinnen und Einwohner in die Entscheidung ihrer Angelegenheiten und die Gestaltung ihrer Lebensumstände vor Ort.

DIE LINKE macht sich besonders stark für die sozial benachteiligten Einwohnerinnen und Einwohner dieses Landes, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch Selbständige sowie Unternehmerinnen und Unternehmer in kleinen und mittleren Firmen, die jenseits von Konzerninteressen ihren Lebensunterhalt hart erarbeiten.

Zwölf Kreistage und sechs Stadtvertreterversammlungen in kreisfreien Städten werden 2009 in Mecklenburg- Vorpommern neu gewählt. Außerdem werden neue Gemeinderäte und die Zusammensetzung der Ortsbeiräte in den Städten bestimmt. DIE LINKE ist in der Kommunalpolitik in Mecklenburg- Vorpommern fest verankert, hat in vielen Orten Verantwortung übernommen und stellt ihre Kompetenz immer wieder unter Beweis. Mit einer Oberbürgermeisterin, drei Landräten, sechs haupt- und 51 ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie 750 Mandaten in den Kommunalvertretungen gestalten wir das Land erfolgreich mit. Bei den Kommunalwahlen 2009 wollen wir den Einfluss der LINKEN in allen Landesteilen weiter stärken. Gemeinsam werden wir uns für mehr soziale Gerechtigkeit, Zukunftschancen und erlebbare Demokratie einsetzen.

Bei allen Unterschieden, die es zwischen den Kommunen gibt, eint die Mandatsträgerinnen und -träger der LINKEN das Ziel einer demokratischen und sozial gerechten Gesellschaft. Auf dem Weg dorthin sollen in der kommenden Wahlperiode vor allem die Schwerpunkte gesetzt werden, die wir in diesen Kommunalpolitischen Leitlinien festgehalten haben. Ausdrücklich lädt DIE LINKE alle zur Mitarbeit ein, die diese Ziele unterstützen. Wir wollen gemeinsam mit den Menschen die hier leben das Land verändern.

Aus den Kommunalpolitischen Leitlinien 2009 der Partei DIE LINKE. Mecklenburg- Vorpommern

Aus der LAG Kultur

Nachlese der Kulturkonferenz in Neustrelitz

Seit geraumer Zeit ist es in M-V um die Entwicklung von Kunst und Kultur ruhig geworden. Kulturpolitische Vorhaben werden von der Landesregierung fast ausschließlich unter engem betriebswirtschaftlichem Aspekt gesehen. Ein Beispiel dafür ist die geplante Theater- und Orchesterreform. Das fordert von der Partei DIE LINKE im Land, konstruktive, kreative und umsetzbare Alternativen zu entwickeln.

Dazu wurde unter Federführung des kulturpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion, Torsten Koplin, am 12. Juli dieses Jahres eine LAG Kultur gegründet. Zu den Schwerpunkten des Arbeitsplanes gehören u. a. Theater – Orchester – Schauspiel, Bildende Kunst, Literatur/Kleinkunst. Vordergründiges Ziel der LAG soll es sein, unsere Fraktion mit Vorschlägen für parlamentarische Initiativen zu unterstützen

Eine erste Zusammenkunft war die Konferenz „Kultur-Demokratie-Gerechtigkeit“ am 27.09.2008 in Neustrelitz. Der Raum im Kunsthaus Neustrelitz war bis auf den letzten Platz gefüllt. Ungewöhnlich : das Ambiente. Aber wie so oft, ist nicht das Äußere das Entscheidende, sondern der Inhalt.

Schon das Eingangsreferat von Prof. Dr. Kramer von der Universität Wien zum Thema: “Kulturvoller Wandel (in) unserer Gesellschaft – wie, wodurch, wohin?“ hatte es in sich. Dabei ging es um die Zusammenhänge zwischen Kultur und Gesellschaft und die sich daraus ergebenden Wechselwirkungen. „Kulturelle Gerechtigkeit ohne soziale Gerechtigkeit? Soziale Gerechtigkeit ohne kulturelle Gerechtigkeit?“ - war das Thema von Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Kunst und Kultur sollte jeden Menschen von der Geburt bis ans Lebensende begleiten und für jeden zugänglich sein. Dafür müssen wir als LINKE offensiver eintreten. Wir befinden uns an einem Wendepunkt. Kunst und Kultur dürfen nicht zur Ware verkommen, sondern sie sollten die Persönlichkeit fördern, bilden und nicht verbilden. Jörg Blauzuhn, Geschäftsführer des Instituts Neue Medien, referierte über die Stellung der Kultur innerhalb der Gesellschaft. Die Kultur ist als freiwillige Aufgabe ins Abseits geraten. Wie kommen wir raus? Dazu bedarf es neuer Spielregeln, beispielsweise vom passiven zum aktivierenden Kulturstaat. Die Aufgaben zwischen den Partner müssen neu verhandelt werden. In diesem Prozess brauchen wir LINKE passende Antworten, um gemeinsam mit Partnern aus Kunst und Kultur neue Konzepte und andere Modelle der Teilhabe an der Kulturpolitik zu entwickeln.

In der Diskussion gab es zahlreiche Beispiele aus der Praxis. Sehr anschaulich war für mich, die Darstellung der vorgesehenen Theater- und Orchesterreform. Die räumlich auseinander liegenden Spielstätten ließen eine reibungslose Bespielung an allen Theaterstandorten nicht zu. Dabei könnte die hohe Qualität nicht gewährleistet werden, ausreichend Zeit für Proben und zur Erholung wäre nicht gegeben.  

Es war eine gelungene Veranstaltung, die mit einem Kabarettprogramm von Gisela Oechelhaeuser endete.

Anfang November kommt die LAG das nächste Mal zusammen. Ausgehend von einer analytischen Arbeit, wollen wir uns Schwerpunkte setzen, Ideen und Konzepte entwickeln und auf aktuelle Ereignisse reagieren und somit ein aktiver Partner der Landtagsfraktion und des Landespartei werden.

Kurt Wachsmuth

Sprecher der LAG Kultur

Post aus Letzin

Hallo Konni,

ich möchte gerne einen Kommentar abgeben zu dem Brief von I. Glow im“ Peene – Blick“ vom September.

Ich bin immer wieder traurig, aber auch erbost, wenn ich von solchen unseligen Diskussionen höre oder lese.

Wann begreifen wir endlich, dass wir damit niemandem helfen. Wir irritieren die Menschen, vergraulen Wähler und Sympathisanten und liefern immer wieder unseren politischen Gegner frei Haus die zwar ausgelutschten, aber immer noch wirksamen Argumente gegen uns.

Wir müssen zu unserer Geschichte stehen. Selbst verständlich dürfen wir das, was gut oder besser war, nicht leugnen lassen, sondern darauf bestehen. Wir müssen aber auch die Größe haben zu bekennen, dass eben nicht alles gut war. Deswegen sind wir auch heute DIE LINKE. Genau das unterscheidet uns nach meinem Verständnis doch auch von den anderen, dass wir bei der Wahrheit bleiben und ideologische Verglitterung hinter uns gelassen haben.

Natürlich können wir über alles diskutieren, aber fair und sachlich und nur mit einem Ziel – nämlich gerade aufgrund unsere geschichtlichen Erfahrung in Zukunft die Gesellschaft gerecht zu gestalten. Das erwarten die Menschen von uns und nichts anderes.

Ich hoffe inständig, dass wir das alle beherzigen.

Grüße und alles Gute

Henri Herion

Herzlichen Glückwunsch

Am 12. Oktober wurde der 2. Parteitag des Kreisverbandes Mecklenburgische Seenplatte

einberufen.

Aus unserem Regionalverband wurden

Jeannine Rösler, Kornelia Gillert, Bernd Gatomski, Werner Röpke

als Mitglieder des Kreisvorstandes gewählt.

Genosse Karl Weis ist in die Finanzrevisionskommission gewählt worden.

Weitere Informationen zum Parteitag sind in der EINS zu lesen.

Kreistagsfraktion wählt neuen Vorsitzenden

Mit der Amtsübernahme  von Siegfried Konieczny als Landrat des Landkreises Demmin legte er sein Mandat als Mitglied des Kreistages nieder.

In die Funktion des Vorsitzenden der Kreistagsfraktion wurde Peter Ritter gewählt.

Neue Materialien ! ! !  Neue Materialien ! ! !

„Gestalten – schwierig, aber machbar“

kämpferisch, konstruktiv, fantasievoll

Zwei Jahre Opposition im Landtag

Das Faltblatt spiegelt anschaulich die Arbeit unserer Landtagsfraktion wieder und ist ein sehr gutes Argumentationsmaterial, vor allem in Vorbereitung auf die Wahlen und der Gewinnung von Kandidaten.

Achtung!  Vormerken!  Eintragen!

14. November: Veranstaltung in Güstrow

Thema: “Gleichstellung im ländlichen Raum“

Beginn: 10.00 Uhr   Ende: 15.00 Uhr

Konni Gillert hat noch Plätze im Auto frei.

Unter 03994/22217 ist näheres zu erfahren.

08. Dezember :  14.00 – 16.00 Weihnachtsfeier Stadthaus Malchin

17. Dezember :   Fahrt nach Schwerin zur Sitzung des Landtages

Wer Interesse hat meldet sich bitte in einem der beiden Büros.

In eigener Sache!

Am 25. Oktober hat der Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Mecklenburg- Vorpommern Kommunalpolitische Leitlinien für das Jahr 2009 beschlossen.

Diese Leitlinien unter dem Titel

„Starke Kommunen gestalten Zukunft. Sozial. Kompetent. Erfolgreich.“ sollen als Grundlage für die anstehenden Kommunalwahlen und die zu erarbeitenden Kreis- bzw. Stadtwahlprogramme dienen.

Dieses Material ist im Wahlkreisbüro von Peter Ritter und in der Geschäftsstelle in Demmin erhältlich und wird an alle Fraktionen und Bürgermeister mit unserem Mandat geschickt.

Im Internet unter www.die-linke-mv.de findet ihr die Rede des Landesvorsitzenden, sowie alle Beschlüsse des Parteitages. Als Delegierte des Landesparteitages stehe ich als Gesprächspartner gern zur Verfügung.

Eure,  Ihre Kornelia Gillert

Kommunalpolitik – gemeinsam und sozial gerecht

Bürgerwille soll den Haushalt bestimmen 

Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen 

Dorf mit Zukunft

Beitragsfreie Kita

Sozialticket – Mobilität für alle

Zivilcourage gegen Rechts

Öffentlich, weil`s wichtig ist

Ein Faltblatt der Bundestagsfraktion

Sie sind in beiden Büros erhältlich

Neuwahl des Basisgruppenvorstandes

Am 9. Oktober wählte die Basisgruppe Malchin, Amt am Kummerower See einen neuen Vorstand.

Zur Vorsitzenden der Basisgruppe wurde Genossin Dr. Kerstin Mahnke gewählt.

Das Neue Jahr ist nicht mehr weit

Die neuen Kalender des Neuen Deutschland sind in begrenzter Zahl in den Büros erhältlich

Kostenpunkt: kleine 1,50 €

                    große  5,50 €

kommunalpolitisches forum Mecklenburg- Vorpommern e.V.

Hilfe für ALG -II-Empfänger

Leitfaden für Betroffene und Berater

Autoren: Torsten Koplin, Irina Rimkus, Alexander Schmidt

- Berechnung der Leistung nach dem SGB II

- Die  häufigsten Probleme

- Umgang mit der Arge

- Prozessuales und Kosten

Handbuch für Demokratie und Toleranz

Rechtsextremismus und Gegenstrategien in Mecklenburg – Vorpommern

- Die vielen Gesichter der Rechten Gesinnung –  oder: woran erkennt man die “Rechten“?

- Entwicklung - Rechtsextremistischer Organisationen und Personen in Mecklenburg-Vorpommern

- Gegenaktivitäten im Land Mecklenburg –  Vorpommern

- Übersichten über Aktivitäten der rechtsextremen Szene und Gegenaktivitäten

- Aktionen, Ideen und Anregungen

Was tun gegen Rechtsextremisten?

Ein Taschenbuch herausgegeben von der Bundestagsfraktion- ein praktischer Ratgeber der manche Fragen beantwortet:

Wie sehen Rechtsextemisten aus? Was ist strafbar? Was kann ich tun wenn…?

Beide Hefte sind im Wahlkreisbüro Peter Ritter erhältlich.