DIE LINKE. Mecklenburgische Seenplatte, Demmin


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Bernd Koltz - unser Kandidat für Demmin

Am 22.April schickt die LINKE mit Bernd Koltz einen in der Kommunalpolitik
versierten Kandidaten ins Rennen. Einstimmig wurde er von den Genossinnen und Genossen aus Demmin gewählt.
Bernd Koltz ist von Beruf Dipl. Verwaltungsfachwirt(FH) und Inhaber eines Wachschutz- und Gebäudereinigungsunternehmens. Viele Jahre konnte er in der Stadt und im Kreis als Abgeordneter Erfahrungen in der Kommunalpolitik sammeln und steht derzeit an der Spitze des Stadtentwicklungsausschusses.
Er ist 59 Jahre alt und hat sein Unternehmen in seiner Heimatstadt Demmin angesiedelt.

Unterschriftensammlung zur Volksinitiative im Stavenhagen gestartet.

Die Bürgersprechstunde des Landtagsabgeordneten Peter Ritter am 09.01.12 nutzten die ersten Bürger in Stavenhagen um sich an der Volksinitiative für 10 € Mindestlohn zu beteiligen.

Dankeschön für ehrenamtliches Engagement

Zu seiner traditionellen Weihnachtsfeier hatte der Landtagsabgeordnete Peter Ritter (DIE LINKE) am Montag in das Malchiner Stadthaus eingeladen. Über 50 Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen und Verbänden aus Malchin und Umgebung waren der Einladung Ritters gefolgt. "Diese vorweihnachtliche Runde ist auch ein Dankeschön für das Engagement in Vereinen und Verbänden, dass nicht nur am Tag des Ehrenamtes Würdigung finden muss. Denn die Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler leisten das ganze Jahr über eine wichtige Arbeit für die Allgemeinheit.", so Peter Ritter. Für die kulturelle Umrahmung sorgten die Neustrelitzer Kabarettistin Waltraud Bauer und Kurt Wachsmuth aus Malchin. Angeboten wurden auch kleine, von den Mitgliedern des Arbeitslosenverbandes und des Demokratischen Frauenbundes gebastelte Weihnachtsgeschenke. Mit ihrer Unterschrift unterstützten die Besucherinnen und Besucher der Veranstaltung auch die Volksinitiative zum Erhalt der Theater und Orchester in Mecklenburg-Vorpommern.

Neues aus dem Landtag

Mit der ersten Veranstaltung unter dem Motto "Neues aus dem Landtag" hat der Landtagsabgeordnete Peter Ritter (DIE LINKE) sein Wahlkreisbüro am Montag in Demmin eröffnet. Er informierte die rund 30 Gäste über die Konstituierung des Landtages und der Linksfraktion und gab einen Überblick über die Anträge, die die Linksfraktion in dieser Woche im Landtag zur Debatte stellt. Dabei geht es u.a. um finanzielle Hilfen für die von den Nässeschäden des Sommers betroffenen Landwirte, um ein Konversionsprogramm für die von Standortschließungen der Bundeswehr betroffenen Kommunen und die Situation der Theater und Orchester im Land. In regelmäßigen Abständen wird Peter Ritter so über die Arbeit des Landtages informieren, aber auch wie in den vergangenen Jahren regelmäßig Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger anbieten und Ansprechpartner für Vereine und Verbände sein. Auch die Hartz-IV-Sprechstunden mit Rechtsanwalt Alexander Schmidt werden weiterhin über das Wahlkreisbüro angeboten. Neben dem Wahlkreisbüro in Demmin ist er auch in seinen Büros in Malchin und Stavenhagen errreichbar.

In einer sich anschließenden Versammlung wählten die Mitglieder des Ortsverbandes der LINKEN Demmin einen neuen Vorstand. Zur neuen Ortsvorsitzenden wurde Kerstin Lenz, zur ihrer Stellvertreterin Christine Richter gewählt. Diskutiert wurden die Ergebnisse des jüngsten Bundesparteitages der LINKEN auf dem das neue Programm der Partei beschlossen wurde. Dieses Programm muss nun noch durch eine Urabstimmung aller Parteimitglieder bestätigt werden, welche bis zum Jahresende durchgeführt wird.

Vom Bundesparteitag in Erfurt

Territorialversammlung am 08.10.11

Die Mitglieder der Partei DIE LINKE in der Region des Altkreises Demmin haben die zurückliegenden Wahlen ausgewertet und einen neuen Vorstand gewählt.
In ihrer Wahlauswertung würdigte die Kreisvorsitzende Elke Schönfelder den Anteil der Demminer Genossinnen und Genossen, die bei der Kreistagswahl überdurchschnittliche Ergebnisse erzielten und in der neuen Kreistagsfraktion mit 5 Abgeordneten vertreten sind. Der Landtagsabgeordnete Peter Ritter informierte über die Konstituierung der Landtagsfraktion und die jüngste Tagung des Landesparteitages. Über die ersten Ergebnisse der Arbeit der Kreistagsfraktion berichtete deren stellvertretender Vorsitzender Klaus Salewski. Der Stavenhagener Linkspolitiker wurde auch zum neuen Vorsitzenden des Regionalvorstandes gewählt. Peter Ritter, der viele Jahre diese Funktion ausübte, trat nicht wieder zur Wahl an. Zum Vorstand gehören weiter Kerstin Lenz und Gerald Bulla vom Ortsverband Demmin, Ute Bengelsdorf und Bernd Gatomski vom Ortsverband Altentreptow sowie Kornelia Gillert vom Ortsverband Malchin und Karl Weis vom Ortverband Stavenhagen. Laut Satzung des Kreisverbandes der LINKEN bilden der Territorialverband und sein Vorstand das Bindeglied zwischen dem Kreisvorstand und Ortsverbänden. Diese Struktur hat sich in den letzten Jahren bereits bewährt und soll nun nach dem Vollzug der Kreisgebietsreform weiter ausgebaut werden, damit die Partei, ihre Politikangebote und ihre Politikerinnen und Politiker vor Ort erlebbar bleiben. Der Territorialvorstand lädt am 24.Oktober ab 18.00 Uhr zu einer Informationsveranstaltung über den vom 21.10. bis 23.10. stattfindenden Bundesparteitag der LINKEN in das Stavenhagener Gasthaus "Zur Post"ein. Imteressenten sind herzlich willkommen.

Peter Ritter

Anti-Atom-Mahnwache am 20.06.11

DEMMIN NAZIFREI!
KEIN NAZIAUFMARSCH AM 8. MAI!

Am 26.März führte der Kreisverband der Partei DIE LINKE. Mecklenburgische Seenplatte in Penzlin eine Regionalkonferenz zu den Wahlprogrammen zur Landtagswahl und zur Kreistagswahl durch. Als Gast nahm der Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahlen, Helmut Holter, teil. Holter stellte den Programmentwurf für die Landtagswahlen vor und machte dabei deutlich, dass DIE LINKE für einen dringend notwendigen Politikwechsel im Land eintritt. Soziale Gerechtigkeit, ökologische Vernunft, Bildungsgerechtigkeit , Mindestlöhne, stärkere demokratische Einbeziehung der Einwohnerinnen und Einwohner, verlässliche Kommunalfinanzen wird es nur mit der LINKEN geben. Die gegenwärtige SPD/CDU-Koalition blockiert sich selbst, kommt über Ankündigungen nicht hinaus und muss deshalb abgewählt werden, so Holter. Auf dem Landesparteitag am 09./10. April sollen das Landtagswahlprogramm verabschiedet und die Landesliste für die Landtagswahl gewählt werden. Für DIE LINKE aus dem Kreis Demmin bewerben sich Jeannine Rösler aus Tutow und Peter Ritter aus Stavenhagen um einen Listenplatz. Das Programm für die Kreistagswahlen soll auf einem Kreisparteitag am 30.04. verabschiedet werden. Dort erfolgt auch die Listenaufstellung für die Kreistagswahlen. "Wir sind dabei auf einem guten Weg. Bewährte Kommunalpolitikerinnen und -politiker der LINKEN werden dabei genauso antreten wie neue Kandidatinnen und Kandidaten.", so der Sprecher des Regionalverbandes der LINKEN Demmin, Peter Ritter. Der Kreistagswahlprogrammentwurf macht deutlich, dass Kommunalpolitik der LINKEN zum mitarbeiten, mitgestalten und mitkämpfen einlädt. "Wir wollen Kommunalpolitik nicht nur für die Einwohnerinnen und Einwohner gestalten, sonder gemeinsam mit ihnen. Unter den Bedingungen des künftigen Großkreises wird diese direkte Form der Einbeziehung in Gestaltungs- und Entscheidungsprozesse noch wichtiger als bisher.", so Ritter weiter. Der Entwurf des Kreistagswahlprogramms kann unter hier gelesen oder in den Büros der LINKEN abgefordert werden.

Pressemitteilung zu "Wellmer kritisiert Landtag Mecklenburg-Vorpommern"

(in Demminer Zeitung vom 25.03.2011)

Kritik richtig – Adressat falsch

Der Landtagsabgeordnete Peter Ritter (DIE LINKE) teilt die Kritik des Vorsitzenden des Kreisverbandes des Städte- und Gemeindetages und Bürgermeisters der Hansestadt Demmin, Ernst Wellmer, an der geplanten Novelle des Finanzausgleichgesetzes. „Allerdings ist der Adressat der Kritik- der Landtag- noch der Falsche. Bislang hat nur die SPD/CDU-Koalition den Gesetzentwurf erarbeitet. Eingebracht wird dieser erst auf einer Sondersitzung des Landtages am 5.April.“, so Ritter. Die geplante Novelle, der SPD und CDU sicher zustimmen werden, regelt nur die Auswirkungen der geplanten Kreisgebietsreform und geht deshalb an den berechtigten Erwartungen und Forderungen der kommunalen Ebene weit vorbei. Die Fraktion DIE LINKE hatte diese Erwartungshaltung u.a. bereits im Januar dieses Jahres aufgegriffen. „Auf der Sitzung des Landtages hatte meine Fraktion einen Antrag unter der Überschrift „Politische Verantwortung wahrnehmen, Finanzausgleich grundlegend neu ausrichten!“ gestellt. Dieser Antrag wurde jedoch von SPD und CDU abgelehnt. Auch deshalb ist eine generelle Kritik am Landtag nicht richtig. Diese sollte sich daher sinnvoller Weise an die Regierungsfraktionen wenden.“, so Ritter weiter. Vor diesem Hintergrund kritisiert Ritter, der auch Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE/Bündnis 90 Die Grünen im Demminer Kreistag ist, das agieren von CDU und SPD im Kreistag. „Es geht nicht an, dass man hier vor Ort den großen Gönner gibt und die Kreisumlage mit fragwürdigen Finanzierungsquellen zum angeblichen Wohle der Kommunen regelt und sich gleichzeitig im Land jeglicher Diskussion zu einer aufgabengerechten Finanzausstattung für die Kreise und Kommunen verweigert. Dieses Agieren hilft den Kommunen vielleicht im Moment, auf Dauer lässt sich so die prekäre Finanzlage nicht ändern.“, so Ritter abschließend.

Aktion der LINKEN zum Politischen Aschermittwoch der CDU