aus der Fraktion

 

Fraktion DIE LINKE in der Stadtvertretung Neubrandenburg

 

Klausur der Fraktion vom 28.08.09 bis 30.08.09 in Feldberg

 

Eine Fraktion mit neuen Mitgliedern und alten Hasen traf zusammen um gemeinsam zu beraten wie die Herausforderungen in der Kommunalpolitik zu meistern sind.

Am ersten Abend stand die Diskussion zu den Aufgaben und Vorhaben im Mittelpunkt. Dabei ging es um solche Themen:

1. Wie arbeiten wir zusammen?

2. Wie bilden wir uns und andere?

3. Wie gehen wir mit den anderen Fraktionen um?

4. Wie werden wir den Umgang mit der NPD gestalten?

5. Wie schaffen wir Öffentlichkeit für unsere Politik?

In einer angeregten Diskussion konnten wir uns zu diesen Fragen verständigen und schon einige konkrete Vorhaben festlegen.

Am zweiten Tag standen die Beschäftigung mit dem Doppischen Haushalt, am Beispiel des Sozialbereichs, und die Kreisgebietsreform im Mittelpunkt.

Der Vormittag des 30. September nutzten wir um die 2. Stadtvertretersitzung vorzubereiten. Dabei setzten wir ein erstes Vorhaben der Fraktion um und beschlossen den Text zum Antrag über die Schaffung eines zeitweiligen Auschusses zum Umbau des HKB.

Doch nicht nur intensive Arbeit prägte die Klausur. Nein wichtig war es uns auch die Zeit zu nutzen um uns besser kennen zu lernen. Neben den gemütlichen Gesprächrunden am Abend trug dazu auch eine gemeinsame Kutschfahrt durch die Feldberger Seenlandschaft bei.

Der Erfolg der diesjährigen Klausur hat uns darin bestätigt jährlich eine Fraktionsklausur durchzuführen, um sich Zeit für Weiter- und Meinungsbildung zu nehmen. Zu ausgewählten Themen werden wir regelmäßig Anhörungen zu speziellen Vorlagen durchführen und vor allem auch externen Sachverstand einholen um lang- und mittelfristige Schwerpunktthemen der Kommunalpolitik zu diskutieren. Es ist unser Ziel die Eigenverantwortung der Fraktionsmitglieder in ihren Sachgebieten stärken.

Politik findet nicht nur im Rathaus statt, dort wird sie jedoch vor allem sichtbar. Wir haben sehr intensiv diskutiert wie wir Politik gestalten und öffentlich machen wollen.

Ausgehend von den Erfahrungen unserer Fraktionsmitglieder vom Datzeberg (Renate Klopsch und Bodo Frenzel) werden wir in verschiedenen Wohngebieten regelmäßig Bürgersprechstunden durchführen. In öffentlichen Fraktionssitzungen, die quartalsweise an ausgewählten Orten durchführt werden,  wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Im September wurde die erste öffentliche Fraktionssitzung in der Schillerstraße zum Thema Pflege- und Entwicklungskonzept Kulturpark realisiert.

Den Rathausreport werden wir qualitativ verbessern und bis Ende Oktober eine eigene Internetseite gestalten.

Im Abstand von 2 Monaten können wir feststellen vieles von dem was wir besprochen haben ist schon begonnen und einiges auf dem Weg gebracht.

 

Caterina Muth/Michael Hinzer

01.11.2009

 

www.DIE-LINKE-MSP.de